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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins (vorausgesetzt, die Tagesordnung wurde bereits veröffentlicht). Werden Symbole am rechten Bildschirmrand angezeigt, verweisen diese auf weitere Dokumente (Vorlagen, Anlagen, etc.)

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Aktuelle Stunde  
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt  
3. Mitteilungen der Verwaltung  
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen 0285/2019/1
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion) 0349/2019/SPD
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen 0251/2019/FIG
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen  
6. Unterzeichnung der Erklärung "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung; Nachhaltigkeit auf kommunaler Entwicklung gestalten" 0212/2019/1
7. Projekt Digitale Wirtschaft NRW
hier: Weiterführung der ruhr:HUB GmbH		 0193/2019/1
8. Olympia 2032 in der Rhein-Ruhr-Region (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und EBB) 0238/2019/SPD/CDU/FDP/EBB
8.1 Olympia 2032 in der Rhein-Ruhr-Region (gemeins. Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) 0346/2019/GRÜNE/LINKE
9. Sportanlage Schemmannsfeld (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion) 0249/2019/SPD/CDU
9.1 Sportanlage Schemmannsfeld hier: Bürgerpark/Inklusionskonzepte des Sportvereins SC Frintrop 05/21 0179/2019/6A
10. Vermeidung einer Versiegelung von Vorgärten
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)		 0243/2019/GRÜNE
11. Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)		 0244/2019/GRÜNE
11.1 Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten (Antrag der EBB-Fraktion) 0344/2019/EBB
12. Öffentlichkeit von Vorlagen
(Anmeldung der EBB-Fraktion)		 0191/2019/EBB
12.1 Öffentlichkeit von Vorlagen (gemeins. Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) 0350/2019/GRÜNE/LINKE
13. Ergebnisbericht („Fusionsbericht“) Ruhrbahn GmbH
(Anmeldung der EBB-Fraktion)		 0240/2019/EBB
14. Übertragung städtischer Grundstücke (Anmeldung der FDP-Fraktion) 0206/2019/FDP
15. In Essen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung
(Anmeldung der FDP-Fraktion)		 0246/2019/SPD/CDU/GRÜNE/EBB/FDP
15.1 In Essen ist kein Platz für Antisemitismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE) 0353/2019/LINKE
16. Stand sozialer Wohnungsbau und Bedarf an
geförderten Wohnungen in Essen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)		 0247/2019/LINKE
17. Fridays for future
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)		 0248/2019/LINKE
18. Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum "Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr" zum Entwurf des Regionalplans Ruhr 1751/2018/6B
18.1 Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum "Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr" zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)		 0211/2019/LINKE
19. Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Regionalplanes Ruhr sowie Entwürfe der ergänzenden Stellungnahmen der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen 0044/2019/6B
20. Freiheit Emscher (Interkommunaler Entwicklungsplan Bottrop - Essen - RAG MI) Stadtbezirke: IV, V; Stadtteile: Bergeborbeck, Karnap, Vogelheim hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie hier: Struktur- und Nutzungskonzept sowie Maßnahmenplan 0131/2019/6B
20.1 Freiheit Emscher (Interkommunaler Entwicklungsplan Bottrop - Essen - RAG MI) Stadtbezirke: IV, V, Stadtteile: Bergeborbeck, Karnap, Vogelheim Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion) 0363/2019/SPD/CDU
21. Standorte für altersgerechtes Wohnen in Haarzopf/Fulerum Stadtbezirk: III; Stadtteil: Haarzopf/Fulerum 1621/2018/6B
22. Bebauungsplan Nr. 5/14 "Pläßweidenweg" hier: Informationen über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss 1731/2018/6B
23. Anpassung der Stellplatzablösesatzung auf Grund der Novellierung der Landesbauordnung (BauO NRW) 1876/2018/6B
23.1 Anpassung der Stellplatzablösesatzung auf Grund der Novellierung der Landesbauordnung (BauO NRW) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion) 0347/2019/GRÜNE
24. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht über die Budgetentwicklung im IV. Quartal 2018		 0025/2019/6A
25. Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2019/2020 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule II" Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 0122/2019/6A
26. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen 0183/2019/6A
27. Abriss und Neubau der ehemaligen Tiegelschule, Tiegelstraße 29, im Essener Nordviertel
 0072/2019/6A
28. Sanierung Schultoiletten hier: Schulstandort Bückmannshofschule, Bückmannshof 16 1514/2018/6A
29. Bau und Baubeginn des Umbaus des Gebäudes Klinkestr. 27-31
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung		 0188/2019/6A
30. Gesamtkostenänderung der Maßnahmen „Freiligrathplatz" und „Hauptstraße von Markt bis Wilhelmstraße" 0133/2019/6A
31. Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. HJ 2019 (bis einschl. August) 0171/2019/3
32. Beschaffung von 13 Rettungswagen, 14 Krankentransportwagen und 4 Notarzteinsatzfahrzeugen 0120/2019/3
33. Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2020/2021 0159/2019/2
33.1 Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2020/2021 0289/2019/EBB
34. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) 0198/2019/2
35. RGE Servicegesellschaft Essen mbH (RGE) hier: Wirtschaftsplan 2019 sowie Mittelfristplanung bis 2023 0194/2019/2
36. Aktualisierung der Satzung der Stadt Essen über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder 0020/2019/4
37. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 23.01.2019  
38. Anfragen von Ratsmitgliedern  
B. Nicht öffentlicher Teil  
39. Mitteilungen der Verwaltung  
40. Grundstücksangelegenheiten 1776/2018/6B
41. US-Lease Stadt Essen/Ruhrbahn GmbH 0233/2019/2
42. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil		  
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